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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Preise und Versandkosten
  4. Lieferung
  5. Zahlung
  6. Sachmängelgewährleistung
  7. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung



Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.) Geltungsbereich


Für alle Lieferungen der RLS e.V. – Deutsche Restless Legs Vereinigung, Schäufeleinstraße 35, 80687 München, vertreten durch den Vorstand (nachfolgend RLS e.V.) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.) Vertragsschluss

2.1) Ihr Vertragspartner ist die RLS e.V. – Deutsche Restless Legs Vereinigung, Schäufeleinstraße 35, 80687 München.

2.2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie dar.

2.3) Eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Produkte und Downloads geben Sie durch Anklicken des Bestellbuttons (‚kaufen‘) ab. Sie erhalten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung eine Bestätigung über den Zugang Ihrer Bestellung per E-Mail. Dabei handelt es sich allerdings nicht um eine Annahme des Angebotes.

2.4) Wann ein Vertrag zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsart ab:

a) Rechnung: Wenn Sie einen Kauf auf Rechnung auswählen, kommt der Vertrag zustande, indem wir Ihnen binnen drei Tagen nach Ihrer Bestellung eine E-Mail mit der Zahlungsaufforderung zukommen lassen.

b) PayPal: Wenn Sie mittels der im Bestellvorgang auswählbaren Zahlung per PayPal bezahlen möchten, erklären wir schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem Sie den den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.

3.) Preise und Versandkosten

3.1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

3.2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands eine Versandpauschale von 3,00 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

4.) Lieferung

4.1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit der Deutschen Post.

4.2) Die Lieferzeit beträgt ca. 14 Tage.

5.) Zahlung

5.1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Paypal.

5.2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse übersenden wir Ihnen eine E-Mail mit der Rechnung und unseren Kontodetails zusammen mit der Vertragsannahme. Wir liefern die Ware nach Zahlungseingang.

5.3) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

6.) Sachmägelgewährleistung


Die RLS e.V. haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.

7.) Widerrufsrecht

7.1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

7.2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 3.1 Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.

7.3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der RLS e.V. – Deutsche Restless Legs Vereinigung, Schäufeleinstraße 35, 80687 München mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.



Folgen des Widerrufs



Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –



Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An RLS e.V. – Deutsche Restless Legs Vereinigung, Schäufeleinstraße 35, 80687 München:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum __________ 
(*) Unzutreffendes streichen